Unterlassungstitel gegen Aussage „Befreit die Nase in Sekunden“

Aktenzeichen: 2 U 44/09, OLG Stuttgart
Datum: 15.10.2009

INTEGRITAS hatte in der ersten Instanz gegen den Hersteller eines Nasensprays einen Unterlassungstitel hinsichtlich der Aussage „Befreit die Nase in Sekunden“ erwirkt. Diese Entschei-dung des Landgerichts Ulm vom 30. April 2009 (Az.: 11 O 54/02 KFH) ist inzwischen mit Urteil des OLG Stuttgart bestätigt worden.

In dem Verfahren ging es letztendlich um die Frage, ob die entsprechende Aussage des Arzneimittel-Herstellers wissenschaftlich hinreichend abgesichert ist oder nicht. Das OLG Stuttgart kommt in der Entscheidung zu der Auffassung, dass eine hinreichende wissenschaftliche Absicherung der genannten Aussage von der Gegenseite nicht bewiesen ist.

Details sind nur für Mitglieder sichtbar. Kontakt


→ Weitere Urteile aus dem Bereich Sonstiges
→ Aktuelle Urteile
→ Archiv