Entscheidungen zu Zimt-Kapseln

Aktenzeichen: 29 W 748/07, OLG München, 16 O 181/04 LG Bielefeld
Datum: 02.02.2007

Das OLG München hat auf sofortige Beschwerde des Antragstellers in einem einstweiligen Verfügungsverfahren festgestellt, dass in dem vorliegenden Fall die streitgegenständlichen Zimtkapseln keine Arzneimittel sind bzw. zumindest diese Behauptung nicht hinreichend glaubhaft gemacht worden ist. Es sei nicht hinreichend glaubhaft gemacht worden, dass es sich bei dem streitgegenständlichen Kapseln um ein Funktionsarzneimittel handelte. Auch wird auf ein Vergleichsverfahren beim LG Bielefeld Bezug genommen.

Details sind nur für Mitglieder sichtbar. Kontakt


→ Weitere Urteile aus dem Bereich Sonstiges
→ Aktuelle Urteile
→ Archiv