Macamehl-Kapseln sind keine Nahrungsergänzungsmittel

Aktenzeichen: 5 O 169/02, LG Itzehoe
Datum: 02.12.2003

Das LG Itzehoe hat nun auch im Hauptsacheverfahren bestätigt, dass Macamehl-Kapseln nicht ohne arzneimittelrechtliche Zulassung in Verkehr gebracht und als „Potenzpille“ beworben werden dürfen. Wie bereits berichtet, hatte die antragsgegnerische Firma Macamehl-Kapseln vertrieben und in Print-Anzeigen mit der Überschrift „M., die Liebesknolle aus Peru“, sowie im Internet u.a. die potenzsteigernde Wirkung des Produktes angepriesen. INTEGRITAS hatte bereits im einstweiligen Verfügungsverfahren obsiegt. Die Antragsgegnerin hatte die Auffassung vertreten, dass es sich bei Macamehl-Kapseln um Lebensmittel handele. Zwar wurde die Rechtswidrigkeit der Werbeaussagen eingeräumt, aber zunächst ohne Anerkenntnis. Die insoweit krankheits- bzw. gesundheitsbezogenen Aussagen griffen nach ihrer Auffassung nicht alleine, um das Produkt als Arzneimittel zu qualifizieren. Demgegenüber hatte das Gericht festgestellt, dass das Produkt eindeutig nach der Art der Präsentation im Internet und der Print-Werbung aus medizinischen Gründen und nicht aus Gründen der Ernährung und des Genusses in Verkehr gebracht worden ist.

Details sind nur für Mitglieder sichtbar. Kontakt


→ Weitere Urteile aus dem Bereich Sonstiges
→ Aktuelle Urteile
→ Archiv