Anforderungen diätetischer Lebensmittel zur Verwendung als bilanzierte Diät – „Priorin“

Aktenzeichen:

I ZR 51/06, BGH

Kategorie:

Lebensmittel | Urteile

Mit der Frage, welche Anforderungen an das Erkenntnismaterial einer bilanzierten Diät zu stellen sind, damit die Herstellung auf vernünftigen medizinischen und diätetischen Grundsätzen beruht, hat sich der BGH geäußert. Der BGH kommt in dieser Entscheidung zu dem Ergebnis, dass der Nachweis, dass eine bilanzierte Diät wirksam in dem Sinne ist, dass sie den besonderen Ernährungserfordernissen der Person entspricht, für die sie be-stimmt ist, durch allgemein anerkannte wissenschaftliche Daten zu führen ist. Eine nach allgemein anerkannten wissenschaftlichen Grundsätzen erstellte, in der Fachliteratur veröffentlichte randomisierte, placebokontrollierte Doppelblindstudie sei für den Wirk-samkeitsnachweis grundsätzlich ausreichend.

Quelle: www.bundesgerichtshof.de