Kategorie: Lebensmittel

In seiner Entscheidung vom 31. März 2022 (Az.: 6 U 1972/21) bestätigt das Oberlandesgericht (OLG) München ein erstinstanzliches Urteil des Landgerichts (LG) München I vom 12. März 2021 (Az.: 37 O 2885/20). Dieses hatte dem

Auf der Packung eines Nahrungsergänzungsmittels „Kurkuma Ingwer & Pfefferminze“, gegen das INTEGRITAS vorgegangen ist, heißt es auf der Vorderseite: „Für Magen und Darm – Ingwer unterstützt die normale Verdauung bei Unwohlsein, wie z. B. Blähungen

Auch dieses Verfahren ist bereits im letzten Geschäftsbericht (2018/2019) vorgestellt worden. Es ging hierbei um ein Nahrungsergänzungsmittel, das auf zwei Internetseiten mit verschiedenen Aussagen beworben wurde, die aus INTEGRITAS-Sicht gegen die Health-Claims-Verordnung, die Verordnung (EU)

Mit Beschluss vom 23. April 2019 (Az.: 19 O 1675/19) hat das Landgericht (LG) Nürnberg-Fürth den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen. Das Gericht war der Auffassung, dass mit der streitgegenständlichen Werbung keinerlei Gefahren

In dieser Entscheidung war das Bundesverfassungsgericht zu dem Ergebnis gelangt, dass der jetzige § 40 Abs. 1a Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) (Information der Öffentlichkeit über Produktmängel wie z.B. Überschreitung von Grenzwerten) verfassungswidrig sei. Aus diesem

INTEGRITAS ist gerichtlich gegen das Inverkehrbringen eines Vitamin D3-Nahrungsergänzungsmittels mit 10.000 I.E. (250 µg) vorgegangen. Da Vitamin D3 mit einem Wirkstoffgehalt ab 1.000 I.E. bereits gemäß Anlage 1 AMVV verschreibungspflichtig ist und eine Wirkstoffkonzentration von

Wann ist eine alkoholische Flüssigkeit ein Getränk? Unter anderem diese Frage hat nun der BGH mit Beschluss dem europäischen Gerichtshof (EuGH) zur Beantwortung vorgelegt. Konkret geht es um die Klärung, ob es sich bei den

Bei der Produktbezeichnung „Detox“ für eine „Brennnessel-Grüner Tee“- Kräuterteemischung handelt es sich um eine Angabe i.S. des Art. 2 Abs. 1 Nr. 1 HCVO im Allgemeinen und um eine gesundheitsbezogene Angabe i.S. von Art. 10

INTEGRITAS ist auf ein Saftkonzentrat aus Frucht und Gemüse aufmerksam geworden, das u.a. mit folgenden Angaben beworben wurde: „Das außergewöhnliche Vitalstoffkonzentrat, wenig Vitalstoffe sind eine Leistungsbremse“, „neues Lebensgefühl, weniger Müdigkeit, gut für Hormone, Augen, gesunde

Das OLG Köln hat entschieden, dass ein Bio-Kräutertee mit der Angabe „bei Entschlackung“ eine gesundheitsbezogene Angabe im Sinne des Art. 2 Abs. 2 Nr. 5 HCVO darstellt und in der Werbung zu unterlassen ist.